Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz: „AGB") der BH&TP , Einzelunternehmen von Mag. Birgit Heindl-Becker (kurz: „BH&TP“)
Allgemeine Geschäftsbedingungen 1
1. Allgemeines 1
2. Vertragsabschluss 1
3. Preise 2
4. Mindestbestellwert und Versandkosten 2
5. Zahlung 2
6. Liefertermin 2
7. Versand und Gefahrtragung 3
8. Eigentumsvorbehalt 3
9. Haftung 3
10. Gewährleistung 3
11. Zahlungsverzug 4
12. Gerichtsstand/Anwendbares Recht/Erfüllungsort 4
13. Salvatorische Klausel 4

1. Allgemeines
Das Angebot des unter der Bezeichnung Tea-online tätigen Webshops umfasst Waren und Dienstleistungen. Diese AGB bilden jeweils einen untrennbaren Bestandteil aller mit BH&TP abgeschlossenen Verträge, insbesondere der Kauf- und Lieferverträge. Nebenabreden und allfällige Einkaufsbedingungen des Auftraggebers/Käufers bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung bzw. Anerkennung durch BH&TP. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen den Parteien, die nach dem 31.11..2014 abgeschlossen werden.
Das BH&TP Einzelunternehmen verarbeitet Ihre Daten innerhalb der Bestellabwicklung und zur Gestaltung des Angebotes. Ihre Daten werden keinesfalls an unbefugte Dritte übermittelt.
2. Vertragsabschluss
2.1 Alle Angebote von BH&TP sind bis zum erfolgten Vertragsschluss freibleibend und unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt des Zwischenverkaufs, es sei denn es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
2.2 Mit der Bestellung der Ware erklärt der Auftraggeber/Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. BH&TP ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Einlangen bei BH&TP anzunehmen. Sofern von BH&TP keine andere schriftliche Bestätigung erfolgt, gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.
2.3 Ist der Auftraggeber/Käufer Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches (UGB), ist für den Inhalt von Bestellungen und Vereinbarungen ausschließlich die schriftliche Bestätigung von BH&TP maßgeblich, sofern der Auftraggeber/Käufer nicht unverzüglich schriftlich widerspricht. Dies gilt insbesondere für mündliche oder telefonische Bestellungen und Vereinbarungen. Eine solche widersprechende Mitteilung an BH&TP ist auf jeden Fall dann nicht mehr unverzüglich, wenn sie BH&TP nicht innerhalb von 5 Werktagen schriftlich zugegangen ist.
3. Preise
Alle angegebenen Preise gelten nur für Online-Bestellungen und verstehen sich ausschließlich für Endverbraucher in EUR inklusive Mehrwertsteuer und Verpackung. Eingeräumte Skonti, Rabatte, Warengutschriften etc. werden von den Verkaufspreisen exklusive Umsatzsteuer berechnet.
4. Mindestbestellwert und Versandkosten
Wir versenden nur in Österreich. Bis zu einem Warenwert von EUR 25,00 sind EUR 5,40 zu bezahlen. Ab einem Warenwert von EUR 25,00 erfolgt der Versand spesenfrei.

5. Zahlung
5.1 Bei Bezahlung per Kreditkarte akzeptieren wir Visa und MasterCard. Die gesamte Abwicklung der Zahlung übernimmt der Payment Service Provider Paymill und garantiert dafür, dass bei uns Kreditkartendaten, weder verarbeitet, noch gespeichert werden. Bei Eingabe einer neuen Kundenadresse (auch bei Geschenksendungen) wird eine erneute Eingabe der Zahlungsdaten erforderlich. Hiermit wird gewährleistet, dass eine Adresse nur auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin verändert wird.
5.2 Gleiche Bedingungen gelten für die Bezahlung per Paypal.
5.3 Bei der Zahlung per Vorkasse überweisen Sie zunächst den in der Bestellbestätigung genannten Rechnungsbetrag auf das angegebene Bankkonto. Wir versenden die Ware nach Eingang Ihrer Zahlung innerhalb von 1 - 3 Werktagen.
Kontoinhaber: BH&TP
Bank: Erste Bank AG
BLZ: 20111
Konto-Nr.: 826343751/00
IBAN: AT512011182634375100
BIC: GIBAATWWXXX
6. Liefertermin
Als Liefertermin gilt der vereinbarte Tag der Auslieferung bzw. Bereitstellung der Ware.
Inlands-Bestellungen werden in der Regel zwischen 3 und 5 Werktagen zugestellt.
Bitte beachten Sie, dass dies Erfahrungswerte sind, da wir auf den Zusteller keinen Einfluss haben. Als Werktage verstehen wir Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage. Beachten Sie bitte auch unterschiedliche Feiertagsregelungen.
Ersatzansprüche des Auftraggebers/Käufers wegen verspäteter Lieferung oder im Falle des Rücktritts sind, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.
7. Versand und Gefahrtragung
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zu Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt – bei Annahmeverzug des Auftraggebers/Käufers mit der Übergabe- bzw. Versandbereitschaft der BH&TP auf den Auftraggeber/Käufer über.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Verpflichtung des Auftraggebers/Käufers, insbesondere Bezahlung des Kaufpreises samt Nebenkosten und Zinsen, Gebühren, Spesen, etc. im Eigentum der BH&TP..

Der Auftraggeber/Käufer ist berechtigt, im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung über die Ware zu verfügen und diese auch zu verkaufen. Außergewöhnliche Verfügungen wie zB Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung der von BH&TP gelieferten Ware mit anderem Material, erwirbt BH&TP Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes der von BH&TP gelieferten Ware zu dem des anderen Materials. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware hat der Auftraggeber/Käufer BH&TP unverzüglich davon zu informieren und BH&TP bei der Sicherung ihrer Rechte zu unterstützen sowie BH&TP sämtliche diesbezüglich erwachsenden Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.
9. Haftung
Die Haftung von BH&TP ist auf solche Schäden beschränkt, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Allfällige unabdingbare gesetzliche Haftungsbestimmungen werden hierdurch nicht berührt.
10. Gewährleistung
10.1 Für Verbrauchergeschäfte im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) gelten die allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen, insbesondere jene des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB).
10.2 Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers/Käufers beschränken sich grundsätzlich auf einen Verbesserungs- oder Austauschanspruch. Das Wahlrecht liegt bei BH&TP. Führen Verbesserungsversuche oder Austausch nicht in einem angemessenen Zeitraum zum Erfolg, so hat der Auftraggeber/Käufer das Wahlrecht zwischen Rücktritt vom Vertrag über die betroffene Leistung oder auf Herabsetzung des Verkaufspreises.
10.3 Insoweit der Auftraggeber/Käufer Unternehmer im Sinne des UGB ist, ist der Auftraggeber/Käufer – bei sonstigem Verlust seiner Gewährleistungsrechte (§ 377 UGB) – verpflichtet, die gelieferte Ware nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort auf Mängel zu untersuchen. Mängel der Ware, die nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort unter genauer Bezeichnung des Mangels schriftlich, per E-Mail oder per Telefax vom Auftraggeber/Käufer geltend gemacht werden, gelten als genehmigt.

Ausgenommen hiervon sind Mängel, die trotz sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb obiger Frist entdeckt werden können. Diese Mängel gelten als genehmigt, wenn sie nicht unverzüglich nach Entdeckung in obiger Weise geltend gemacht werden.
11. Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Ware hat zum vereinbarten Termin zu erfolgen. Gerät der Auftraggeber/Käufer in Zahlungsverzug, so ist BH&TP berechtigt, Verzugszinsen gem. § 1333 ABGB ab Fälligkeit zu verlangen. Bei Zahlungsverzug sind sämtliche gegen den Auftraggeber/Käufer noch aushaftende Forderungen sofort fällig, auch sofern sie nicht auf diesem Vertrag beruhen. BH&TP ist außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
12. Gerichtsstand/Anwendbares Recht/Erfüllungsort
12.1 Soweit der Auftraggeber/Käufer nicht Konsument im Sinne des KSchG ist, wird für sämtliche sich aus diesem Vertrag mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten die Zuständigkeit des Handelsgerichts Wien als sachlich zuständiges ordentliches Gericht vereinbart.
12.2 Sämtliche mit BH&TP geschlossene Verträge unterliegen dem österreichischen Recht, dies unter Ausschluss des Internationalen Privatrechtsgesetzes (IPRG) und des UN-Kaufrechts.
12.3 Erfüllungsort für sämtliche sich aus den Lieferungen, Leistungen und Verträgen ergebenden Verpflichtungen von BH&TP ist Wien.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der von den Vertragsparteien ursprünglich verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als lückenhaft erweisen.


Fotos:

Anita Molitor

anita.molitor@moligraph.at

Silvester Becker

Grafisches Unterstützung:

Eduardo Salvator

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